10.12.10, 19:30 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren!
Am 07.10.2010 haben wir unten stehenden Brief an den OB der Stadt Augsburg geschickt, mit der Forderung die im März vorgestellten 17 Punkte zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltqualität nun endlich umzusetzen.
Leider steht die Stadt nicht zu ihren Beschlüssen die vom Stadtrat am 29.07.2010 beschlossen wurden.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl,
wir sehen uns veranlasst, an die uns von der Stadt Augsburg, insbesondere in der Person des Ordnungsreferenten, Herrn Böhm, bis September 2010 zugesagte nachhaltige Verbesserung der Wohn -und Aufenthaltsqualität in der Maximilianstraße zu erinnern.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt hat sich die Situation nicht etwa verbessert, sondern massiv verschlechtert und das Ansehen der Straße hat weiter großen Schaden genommen.
Ob Feuershows (nicht nur die letzte so fürchterlich geendete im Sausalitos, es gibt dieses Spektakel auch in anderen Kneipen in der Straße), ob die Inbesitznahme der Maximilianstraße durch Motorradgangs (hier konnte das Schlimmste nur durch eine frühzeitige Warnung der Polizei durch aufmerksame und informierte Kreise verhindert werden), ob Messerattacken auf Türsteher, ob lärmende Betrunkene auf Gehwegen, vor Sausalitos oder vor Arkadas, ob die wieder zunehmende Verschmutzung durch den verbotenen Alkoholverkauf nach 1 Uhr Nachts oder durch Speiseabfälle, ob Schäden durch Vandalismus usw., keine einzige Verbesserung konnte bisher festgestellt werden.
Wir müssen erkennen, dass die bisher geführten Gespräche am „runden Tisch“ sich tatsächlich nur im Kreis drehen und die dort gefundenen Ergebnisse von der Stadt Augsburg nicht zielführend umgesetzt werden. Es scheint so, dass wir nur mit gerichtlicher Hilfe eine akzeptable Situation erreichen können.
Die Aktionsgemeinschaft Maximilianstrasse e.V. sowie Unterfertigte persönlich stellen hiermit den förmlichen Antrag bis Mitte November 2010 alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Wohn – und Aufenthaltsqualität in der Maximilianstraße so zu verbessern, dass rechtswidrige Beeinträchtigungen der Eigentümer vermieden und insbesondere sichergestellt ist, dass zur Nachtzeit zwischen 22 und 6 Uhr die zulässigen Immissionsgrenzwerte von 45 dBA nicht überschritten werden und damit wenigstens künftig das Grundrecht der Bewohner auf unversehrte Gesundheit gewährleistet ist.
Für den Fall, dass die Stadt weiter untätig bleibt bzw. nur unzureichende Maßnahmen trifft, sehen wir uns gezwungen gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Die Maximilianstraße ist kein gesetzesfreier Raum oder ein sonstiges Sondergebiet, in dem die Immissionsgrenzwerte und sonstigen Bestimmungen zum Schutz von Eigentum und körperlicher Unversehrtheit nicht gelten.
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorstand der Aktionsgemeinschaft Maximilianstrasse e.V.
Die Antwort der Stadt ist nichtssagend und zeigt, wie gering die berechtigten Forderungen der Bewohner geachtet werden und wie unzuverlässig Versprechungen der Stadt sind.
Hier einige Beispiele:
Man könne eine Geschwindigkeitsreduzierung des Autoverkehrs aus rechtlichen Gründen nicht auf 20 km/h beschließen! Wir wären schon froh, wenn die seit 15 Jahren bestehenden 30 km/h durchgesetzt würden. In der Karolinenstraße gibt es Tempo 20 schon seit ca. 15 Jahren! Rechtswidrig?
Mit zusätzlich 2 Ordnungskräften will man das gesamte Innenstadtgebiet auf die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, wie zum Beispiel keinen Alkohol an Betrunkene abzugeben, durchsetzen! Weltfremder kann man das Problem nicht angehen.
Die Reduzierung des nächtlichen Lärmpegels wird auf den Umbau der Maximilianstraße verschoben, der laut Aussage des Baureferenten Herrn Gerd Merkle bis Ende 2012 abgeschlossen sein soll. Laut der Aussage von OB Dr. Gribl ist dies aber nicht möglich! Was soll man nun glauben? Oder weiß die Linke nicht was die Rechte tut?
Ein Nachtfahrverbot, mit Ausnahme für Bewohner, könne aus rechtlichen Gründen nicht eingeführt werden. Vor einigen Jahren hatten wir ein solches Verbot schon mal und das mit großem Erfolg für die Beruhigung des nächtlichen Autolärms. Rechtswidrig?
Die Verschmutzung der Straße hatte im letzten Jahr erfreulich abgenommen. Dieses Jahr aber wieder zugenommen, nachdem das nächtliche Verkaufsverbot von Speisen und nichtalkoholischen Gertränken, aufgehoben wurde. Die neuerlichen Zunahme der Verschmutzung könne man aber aus Kostengründen nicht berücksichtigen, da diese nur vom Steuerzahler und nicht vom Verursacher ( Kneipen ) getragen werden müssen, warum eigentlich?
Erschreckend ist, dass entgegen des Bebauungsplanes 470, der eine weitere Genehmigung zum Betreiben einer Gaststätte und hier besonders der einer Schnellgastronomie untersagt, in der Heiliggrabgasse eine Würstelbude aufgemacht hat, die wieder bis 5 Uhr früh geöffnet ist.
Ist das die Vorstellung der Stadt, unsere Innenstadt zu befrieden? Der nächtliche Lärm vor den Kneipen und besonders vor dem Arkadas ist jetzt schon unerträglich.
Wann wird die versprochene Sperrzeitverlängerung eingeführt? War das auch wieder nur eine leere Versprechung? Hier hätte die Stadt die Möglichkeit die Forderungen des Städtetages, eine Sperrzeitverlängerung einzuführen, vorbildlich umzusetzen und der Stadt jetzt endlich ein besseres Image zu geben!
Wann begreift diese Stadtregierung endlich, dass unsere Innenstadt unser wertvollster Besitz ist und nicht länger dieser Verwahrlosung ausgesetzt werden darf!
Keine Baumaßnahme ist wichtiger als die Sanierung der Maximilianstraße und der Fußgängerzonen!
Ihre Aktionsgemeinschaft Maximilianstrasse e.V.
Dieser Eintrag wurde zuletzt am 14.04.11 um 14:29 Uhr von Dipl. Betriebswirt Wolfgang Doßmann editiert.
15.07.10, 17:14 Uhr
Offener Brief an Ordnungsreferat der Stadt Augsburg
Maximilianstraße 7
86150 Augsburg
Herrn Walter Böhm
Betr.: Die 17 Punkte der Stadt zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt Augsburgs
Sehr geehrter Herr Böhm!
Die unerträglichen Zustände in der Innenstadt Augsburgs und da besonders in der Maximilianstraße, machen es zwingend notwendig, von Ihnen sehr geehrter Herr Böhm,
die Durchsetzung der 17 Punkte zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität einzufordern.
Ob Fußball angesagt ist, Max-Fest oder ein ganz normales Wochenende die Rücksichtslosigkeit der betrunkenen Gäste machen ein normales Leben in der Innenstadt unmöglich. Es muss sich sofort etwas ändern und die versprochenen 17 Punkte endlich umgesetzt werden. Bis September wurde eine deutliche Verbesserung der Situation versprochen, da sonst eine Sperrzeitverlängerung notwendig wird! Glauben Sie wirklich, dass
wir mit dieser endlosen Verzögerung der Umsetzung des Maßnahmenkataloges einverstanden sind? In der verbleibenden Zeit sind Schul- und Semesterferien und eine realistische Beurteilung ist nicht mehr möglich.
Im Bay VGH Urteil vom 25.01.2010 wird eine deutliche Reduzierung des Lärms gefordert.
Es ist also kaum noch Zeit eine Klage abzuwenden. Übrigens hat das Bundesverfassungsgericht letzten Freitag entschieden, dass ein nächtliches Alkoholverkaufsverbot mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die Regelung in Baden- Württemberg ist also rechtens. Einer entsprechenden Regelung in Augsburg steht also nichts mehr im Wege. Im o.g. VGH Urteil ist der Verkauf von alkoholischen Getränken ab 1 Uhr in der Augsburger Innenstadt schon jetzt verboten. Wird das überhaupt geahndet? Die halbleeren Getränkebecher mit Resten von Alkoholika stehen wieder überall herum.
Bitte setzen Sie sich mit allem Nachdruck für die schnelle Umsetzung der 17 Punkte ein!
Es ist bis jetzt weder die Geschwindigkeit auf 20 km/h reduziert, noch das Anwohnerparken auch nur im Geringsten verbessert worden. Eine spürbare Wirkung des Ordnungsdienstes ist
nicht gegeben und die Verschmutzung durch Getränkebecher und Dönerreste hat wieder massiv zugenommen. Die Spuren auf unseren Gehwegen sprechen eine deutliche Sprache und geben für die Bewohner und Touristen unserer Stadt ein erschreckendes Bild ab.
In den letzten Wochen wurde nicht nur ein massives Massenbesäufnis zelebriert, sondern auch eine kollektive Entleerung des menschlichen Körpers ohne Schamgefühl vollzogen.
Unsere Maximilianstraße mit Massenveranstaltungen zu vergewaltigen ist für normal denkende Menschen nicht nachzuvollziehen. Machen Sie den neuen Boulevard oder den Plärrer zur Fan-Meile und verschonen Sie uns mit diesem Terror, denn 2011 und 2012 stehen weitere Veranstaltungen dieser Größenordnung ins Haus.
Bei Wikipedia steht: Zurückzuführen ist der Plärrer auf die Dulten im Stadtgebiet. Beide Dulten fanden in der Maximilianstraße statt. Die Vergnügungsbetriebe wurden nach Beschwerden wegen des Lärms im Jahre 1878 vor die Tore Augsburgs verlagert, auf den kleinen Exerzierplatz. Nehmen Sie sich ein Beispiel an den Verantwortlichen der damaligen Zeit!
Was ist mit den anderen Punkten? Von Punkt 5 bis 17 ist keinerlei Wirkung zu erkennen!
Sehr geehrter Böhm, wir haben Ihren Vorschlag zur Verkürzung der Öffnung der Außenbewirtung auf 22 Uhr zur Kenntnis genommen und sehr begrüßt. Da dies aber nicht realistisch ist und keine Aussicht auf Erfolg hat, sollte man, wie in der gesamten Innenstadt die Schließung auf 23 Uhr festlegen. Ferner sollte bei einer Neuordnung nach dem Umbau, keine Außengastronomie vor Nachtlokalen genehmigt werden, die nur abends öffnen und es darf keine Bestuhlung vor Häusern aufgestellt werden, die keine Gastronomie haben. Die Klage der jeweiligen Hausbesitzer wäre damit vorprogrammiert.
Die leer stehenden Käfige vor den Nachtlokalen, die nur 2 Mal in der Woche für ein paar Stunden des Nachts genutzt werden, sind ein großes Ärgernis für das Aussehen unsere Straße.
Mit freundlichen Grüßen
Aktionsgemeinschaft Maximilianstrasse e.V.
Wolfgang Doßmann
Vorstand
Dieser Eintrag wurde zuletzt am 10.12.10 um 19:01 Uhr von Dipl. Betriebswirt Wolfgang Doßmann editiert.
05.06.10, 10:55 Uhr
Die Augsburger Krankheit weitet sich zur Epidemie aus!
Jeder gegen Jeden und alles in Frage stellen ist zurzeit die Devise.
Wird jetzt wieder alles zerredet? Der 10.06.2010 wird es zeigen ob die Vernunft siegt, oder alles
in Frage gestellt wird?
Bis dahin wünschen wir der Stadt Erfolg und Durchsetzungsvermögen.
Wir melden uns wieder!!!!!!!!!!!
Dieser Eintrag wurde zuletzt am 18.06.10 um 18:59 Uhr von Dipl. Betriebswirt Wolfgang Doßmann editiert.
16.03.10, 19:29 Uhr
Jetzt haben wir so ein tolles Urteil vom Verwaltungsgericht, dass eine Sperrzeitverlängerung nahezu herausfordert. Es ist zu laut, zu dreckig, unzumutbar für eine Stadt!
Endlich hätten wir eine nachhaltige Lösung für die unerträglichen Zustände in unserer Innenstadt.
Aber was macht unsere Stadt? Sie beschließt ein Maßnahmenpaket mit sage und schreibe 17 Punkten. Die meisten sind schon vor Jahren gescheitert.
Glaubt man wirklich, dass eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 20 km/h beachtet wird, wenn schon seit 15 Jahren in der gesamten Innenstadt Tempo 30 besteht?
Das Anwohnerparken gibt es seit 6 Jahren, aber es ist unmöglich für uns Bewohner nach 23 Uhr einen Parkplatz zu bekommen. Auch eine Ausweitung des Anwohnerparkens wird mit Sicherheit missachtet.
Ob Citybutler oder Ordnungsdienst, an eine randalierende und alkoholisierte Gruppe traut sich nicht mal die Polizei ohne Verstärkung heran und 2 Gewerbeüberwacher für 175 Gastronomie Betriebe können keine effektive Arbeit leisten.
Apropos Polizei, man hört nichts mehr von einer koordinierten Zusammenarbeit zwischen Ordnungsdienst und Polizei. Hat man es da satt, das wieder nur an Symptomen gebastelt wird und nicht eine konstruktive Verbesserung, wie der Sperrzeitzeitverlängerung, ins Auge gefasst wird?
Bemerkenswert ist aber, dass man endlich unsere Forderung nach einer qualitativen Verbesserung des kulturellen Angebots in der Innenstadt Folge leisten will. Bitte nehmen sie aber Profis dafür.
So kommt die Stadt nicht aus den Schlagzeilen heraus und setzt die Peinlichkeiten, die uns von Hamburg bis zum Bosporus lächerlich gemacht haben fort.
Also bleibt Augsburg vorerst weltoffen und besof….? Uns wäre eine weltoffene Stadt, die ihren Bürgern und den Besuchern Augsburgs eine friedliche Innenstadt mit friedlich feiernden Gästen anbietet, lieber.
Warum sträubt man sich so gegen eine Sperrzeitverlängerung? Hatten die Menschen vor 4 Jahren keine Möglichkeiten zu feiern? Zugegeben sie konnten sich nicht ins Koma saufen, konnten nicht um 4 Uhr früh mit Alkohol und „Döner“ unsere Gehwege dekorieren und auch ihren Frust mussten sie mit nach Hause nehmen und nicht wie heute lauthals hinausschreien.
Sollten diese Generationen seelischen Schaden davon getragen haben, müsste man sie postum entschädigen. Eine Verjährung sollte es nicht geben.
Warum also ist unsere Politik nicht in der Lage für uns Bewohner eine bessere Wohn- und Aufenthaltsqualität zu beschließen?
Sind die Fraktionen so zerstritten? Warum laufen dem kleinen Koalitionspartner die besten Leute weg? Ist die jetzige Politik schon am Ende?
Erschreckend ist, dass der Opposition der „ rote Faden“ gänzlich abhanden gekommen ist. Wie sollte man sich sonst ihre Freude erklären, dass man mal wieder, wie zu ihrer Verantwortungszeit, eine Verbesserung für die Bewohner ausgebremst hat?
Bleibt uns wirklich nur das Mittel der Klage?
Dieser Eintrag wurde zuletzt am 05.06.10 um 10:56 Uhr von Dipl. Betriebswirt Wolfgang Doßmann editiert.
11.02.10, 10:38 Uhr
Sperrstunde ja oder nein?
Wir müssen endlich Ordnung in der Maxstraße schaffen, denn so ist die Situation nicht mehr hinnehmbar, sagen alle! Befürworter und Gegner der Sperrzeitverlängerung.
Wenn die Maßnahmen, die der Stadtrat beschlossen hat, wie z.B. das nächtliche Verkaufsverbot von Speisen und Getränke nach Außen, nicht durchsetzbar sind und die Ordnungskräfte nicht überall sein können, wird eine Verlängerung der Sperrzeit nach Prüfung aller rechtlichen Möglichkeiten notwendig.
Das heißt doch aber nicht, dass die Lichter in der Maxstraße ausgehen, keiner will die Freude am kultivierten Feiern abschaffen. Erinnern Sie sich? Die Aufhebung der Sperrzeit ist doch erst 4 Jahre alt! Hat man vorher nicht auch schon in der Maxstraße gefeiert?
Der Stadt muss es aber möglich sein, die unbelehrbaren Wirte, die einer Selbstverpflichtung zur Verbesserung der Situation nicht zugestimmt haben, in die Pflicht zu nehmen und abzumahnen, das sie ihrer Pflicht der Rücksichtnahme gegenüber den Bewohnern nachkommen!
Wichtig ist, dass das ewige Hickhack um die Maxstraße endlich beenden wird und sofort die nötigen Schritte unternommen werden, denn einen weiteren Niedergang der Innenstadt mit ihrer moralischen und optischen Verwahrlosung können wir uns nicht mehr leisten! Hier machen wir uns wirklich lächerlich, wenn es einer Stadt wie Augsburg nicht gelingt Ordnung in seiner Guten Stube zu schaffen.
Die Sperrzeitverlängerung wird kommen und die Verringerung des MIV als Lärmquelle neben dem Lärm der betrunkenen Gäste, ist längst fällig.
Wir erwarten, dass sich dieses Jahr die Auswüchse der letzten Zeit nicht wiederholen und die Situation in der Innenstadt Augsburgs, der Stadt des Friedens gerecht wird.
Die Bewohner der Maximilianstraße und die in Mitleidenschaft genommenen Bewohner der anliegenden Straßen fordern die Stadtregierung auf die Gunst der Stunde zu nutzen, die sich durch das „ Dönerverbot“ ergeben hat: die Sperrzeit zu verlängern, den Autoverkehr zu verringern, eine konsequente Verkehrsüberwachung durchzuführen und einen verstärkten Einsatz der Ordnungskräfte anzuordnen.
Unsere Innenstadt hat es verdient, dass endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden und keine halben Sachen die die endlose Geschichte Maxstraße fortsetzen.
Wird der Umbau der Straße, wie versprochen, bis 2012 fertig sein?
Es grüßt Sie die Aktionsgemeinschaft Maximilianstrasse e.V.
Dieser Eintrag wurde zuletzt am 15.03.10 um 19:06 Uhr von Dipl. Betriebswirt Wolfgang Doßmann editiert.